Nachdem unsere Klausurtagung aufgrund des Lockdowns verschoben werden musste, haben wir uns am 9. Januar zum ersten Mal zu einer „UBV-Teamstunde“ in einer Videokonferenz getroffen. Das war zwar nicht die erste Teamrunde, die online stattfand, das Format, Infos kompakt an das Team rüberzubringen und nachzuhören, wo der Schuh drückt ist jedoch neu und soll nach der erfolgreichen Premiere weitergeführt werden; Auf alle Fälle, bis wir uns wieder in großer Runde zusammensetzen können.
Die kommunalpolitische „Schlagkraft“ muss natürlich auch in einem Lockdown gegeben sein, denn es müssen Fristen eingehalten werden, Planungen überdacht und diskutiert werden. Daher finden unsere Sitzungen mit Hygiene-Abstand im Bürgerzentrum statt, kleinere Besprechungen entsprechend im großen Sitzungssaal.
Den Startschuss unserer Sitzungen im neuen Jahr machte die
Bauausschusssitzung am 12. Januar 2021
Hier wurde beschlossen, das Wohngebiet Goethestraße/Schillerstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.
Erfreulich ist auch, dass die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Freizeitbades Elsavamar noch in diesem Jahr realisiert werden soll. Hier wird so viel Energie benötigt, dass sie vor Ort direkt verbraucht wird und sich die Anlage in wenigen Jahren amortisiert, d.h. die investierten Beträge durch die Einsparung ausgeglichen werden.
Nun sollen weitere gemeindliche Liegenschaften untersucht werden, ob dort Photovoltaikanlagen errichtet werden können.
Weiterhin wurden in dieser Sitzung einige Bauanträge und der Zwischenstand der Umsetzung der Grünordnung im Gewerbegebiet „Elsenfeld Nord“ besprochen.
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 13. Januar 2021
Der Haupt- und Finanzausschuss beschäftigte sich mit dem Stadtmarketing im Jahr 2021.
Nicole Klug gab einen kurzen Überblick über die vielfältigen Aufgaben des Stadtmarketing und die Projekte für das Jahr 2021. Diese lassen sich in folgende Themenbereiche aufgliedern:
- Unterstützung der Vereine
- Unterstützung des Gewerbes
- Außenauftritt
- Öffentlichkeitsarbeit
- Tourismus
- Märkte und Veranstaltungen
Weiterhin beschloss der Ausschuss, einen Arbeitskreis „Digitalisierung“ zu gründen, in dem neben einer Interaktiven Karte, einem digitalen Marktplatz und der Homepage auch die auf das Stadtmarketing bezogenen Projekte in punkto Digitalisierung erarbeitet werden sollen.
Zum dritten öffentlichen Tagesordnungspunkt stellte Nicole Klug die Grob-Planung für die 900-Jahr-Feier im Jahr 2022 vor. Highlight wird hier die Festwoche vom 2.-10. Juli 2022 sein. Hier soll das Freilichttheaterstück „Der Hirtenjörg“ aufgeführt werden, ein Festzug mit allen Vereinen und für jeden Tag der Festwoche ein andere besondere Veranstaltung.
Für dieses Jubiläum werden noch viele kreative Köpfe und helfende Hände gebraucht. Nicole Klug freut sich über Ihre Unterstützung. Melden Sie sich einfach unter stadtmarketing@elsenfeld.de
Marktgemeinderatssitzung am 18. Januar 2021
Betreuungskonzept für das Mensagebäude
Der Marktgemeinderat befasste sich in seiner ersten Sitzung des Jahres mit verschiedenen Betreuungskonzepten für das neue Mensa-Gebäude.
Sachbearbeiterin Carina Janetschek stellte drei Konzepte vor:
- Mittagsbetreuung (wie sie aktuell durchgeführt wird)
Hier werden die Kinder nach dem Unterricht durch „geeignetes“ Personal betreut. Der Schwerpunkt liegt hier auf Betreuung und Freizeitgestaltung. - Hortbetreuung
Hier werden die Kinder nach dem Unterricht durch pädagogisches Fachpersonal betreut. Schwerpunkt ist die Ausrichtung an den Bedürfnissen der Kinder und Familien und die Förderung ist angepasst an die Situation vor Ort.
Die Hortbetreuung bietet den Familien mehr Flexibilität für selbstbestimmte Familienzeit. - Kooperative Ganztagsbildung – KoGaBi
Hier werden die Angebote von Schule und Hort vernetzt. Beide Einrichtungen stimmen ihr Angebot miteinander und aufeinander ab. Räume werden gemeinsam genutzt und der Bildungs- und Erziehungsauftrag wird partnerschaftlich umgesetzt.
Das sozialräumliche Umfeld wird mit einbezogen und es kann gut der Bedarf an individuellen Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe erkannt werden.
Für das Modell KoGaBi muss die Planung des neuen Gebäudes überdacht werden.
Nach aktueller Beratung sehen wir als UBV das Modell KoGaBi als eher unrealistisch an. Schule und Hort müssen sowohl strukturell als auch räumlich vernetzt werden. Beides eine enorme Herausforderung. Eine Hortbetreuung ist eine gute Betreuung. Gemeinsames Arbeiten lässt sich auch hier realisieren. Für uns als UBV überwiegen hier nahezu alle Argumente.
Wohnraumgesellschaft im Landkreis Miltenberg
Auf Antrag der Fraktion SPD/Grüne wurde über die Beteiligung des Marktes Elsenfeld an der möglichen Gründung einer landkreiseigenen Wohnraumgesellschaft diskutiert.
Wir konnten dem Antrag zustimmen, da er ergebnisoffen dem Landkreis das Interesse bekundet.
Unser Vorschlag ist,
- dass der Kauf und die Renovierung von bestehenden gemeindeeigenen Gebäuden in gemeindlicher Verantwortung bleibt und das An- und Weitervermieten von leerstehenden Wohnungen dem freien Markt überlassen wird.
- dass der Neubau von Wohn- und Geschäftsbauten, besonders auf innerörtlichen Flächen in gemeindeeigener beziehungsweise in privater Hand bleibt.
- Wir würden die Eigenverantwortung für unsere gemeindlichen Grundstücke und Liegenschaften ungerne in die Verantwortung einer Landkreisbaugesellschaft geben.
Wofür die UBV offen ist, wäre das Anstoßen einer Diskussion im Gemeinderat, ob die Gründung einer eigenständigen, gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft in Verantwortung des Marktes Elsenfeld sinnvoll und erfolgversprechend sein kann.
Satzungen und (Ver-)Ordnungen
Weiterhin wurden folgende Satzungen und (Ver-)Ordnungen beschlossen:
- Erlass einer Satzung zur Beibehaltung der bisherigen Abstandsflächenregelungen nach der Novelle der Bayerischen Bauordnung
- Neuerlass der Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek Elsenfeld und Erlass einer Gebührenordnung der Gemeindebibliothek Elsenfeld
- Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und der Sicherung der Gehbahnen im Winter
Kritik an neuem Ordnungsdienst
Nicht nur wir kritisierten den neuen Ordnungsdienst. Zum einen verstehen wir nicht, warum wir davon erst in der Presse erfahren haben. Zum andern äußerten wir Kritik an der reißerischen Schreibweise und den dunklen Bildern des Main-Echo-Artikels.
Wichtig ist uns auch, dass nicht nur Jugendliche zur Ordnung gebracht werden sollen, sondern alle Altersgruppen.
Antrag der UBV-Fraktion zur Prüfung einer Nahwärmeleitung im Mühlweg:
