Haupt- und Finanzausschussitzung am 11. November 2020
In dieser Sitzung wurde neben der Abschluss-Vorberatung des Haushaltes über die Anpassung der Selbstkostenbeiträge zur Zubereitung des Mittagessens für die Kindertageseinrichtungen des Marktes beraten: Als Folge der Pandemie, der hochgerechneten Lebensmittelkosten und der kalkulierten Personalkosten waren die Selbstkostenbeiträge zur Zubereitung des Mittagessens für die Kindertageseinrichtungen des Marktes seit 2019 nicht mehr kostendeckend.
Nach Diskussion wurde beschlossen den Selbstkostenbeitrag für das Mittagessen im laufenden Kindergarten Jahr auf 3,90€ pro Essen anzupassen und ab dem Kindergartenjahr 2021 auf 4,10€ pro Essen. Damit ist das Mittagessen zwar nicht kostendeckend kalkuliert (4,34€), jedoch wird ein höherer Deckungsgrad erzielt.
Außerdem wurde der Abschluss einer Vereinbarung „Sondertarif im öffentlichen Personennahverkehr“ beschlossen. So empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Marktgemeinderat die Weiterführung des Tarifs, da dadurch der Markt Elsenfeld seinen Bürger*innen eine kostengünstige Fahrt mit dem Bus innerhalb des Ortsgebietes ermöglicht und eine Entlastung des Verkehrs erwirkt.
Der neue Tarif ermöglicht jetzt auch Tageskarten:
Tageskarte für Erwachsene: 2,00 €
Tageskarte für Kinder: 1,00 €
Einzelkarte für Erwachsene: 1,00 €
Einzelkarte für Kinder: 0,50 €
Ein weiterer erfreulicher Beschluss:
Gebühren für die regelmäßige Hallennutzung im Jahr 2020
Um wirklich eine spürbare Entlastung bei den Kosten für die Vereine (aufgrund wegfallender Einnahmen) zu erzielen, wurde einstimmig beschlossen anhand der, der Verwaltung vorliegenden gezahlten Zuschüsse (Übungsleiter) aus dem zurückliegenden Jahr 2019 (ca. 10.000,00 €), diese für 2020 um 100% auf 20.000,00 € zu erhöhen.
Alle davon nicht betroffenen Vereine sollen auf Antrag ebenfalls bezuschusst werden.
Marktgemeinderatssitzung am 16. November 2020
Die reguläre öffentliche Marktgemeinderatssitzung wurde mit einem sehr erfreulichen Tagesordnungspunkt eröffnet. Unserem UBV-Urgestein Richard Hornung wurde an diesem Abend Ehrenbürgerwürde des Marktes Elsenfeld verliehen. Dazu haben wir einen Beitrag auf unserer Website veröffentlicht. (hier)
Das Büro Klingenmeier stellte das Projekt Kulturhof vor.
Für die UBV ist dieses Leuchtturm-Projekt ein sehr wichtiger Baustein, um den Altort Elsenfelds zu erhalten und mit Leben zu füllen.
Uns ist durchaus bewusst, dass mit den Projekten Mensa-Gebäude, weiteren Kindergartengruppen und dem Bahnhof drei notwendige und unaufschiebbare Aufgaben anstehen und der Kulturhof hier als wünschenswertes Projekt hinten anstehen muss. Wir sind allerdings der Meinung, wir sollten das Projekt weiterplanen, um belastbare Zahlen der Kosten und des zu erwartenden Zuschusses in Erfahrung bringen, bevor wir über die weitere Vorgehensweise zu diesem Projekt abstimmen.
Die Freiwillige Feuerwehr Elsenfeld strebt eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Feuerwehren der Stadt Klingenberg an. So sollen in Elsenfeld Schläuche und Einsatzkleidung gewaschen und die Atemschutzgeräte beider Kommunen gewartet und geprüft werden. Der Marktgemeinderat stimmte dieser Zusammenarbeit und der Anschaffung einer speziellen Waschmaschine zu, die sich beide Kommunen hälftig teilen.
Die UBV-Fraktion bedankt sich bei den Freiwilligen Feuerwehr Elsenfeld für Ihr Mitsorgen, Mitdenken und ihre Einsatzbereitschaft.
Bauausschusssitzung am 17. November 2020
Der Bauausschuss hat einstimmig beschlossen dem kommunalen Energieeffizienz Netzwerk beizutreten. Von diesem Netzwerk erwartet man sich deutliche Impulse und Anregungen bei der Umsetzung von kommunalen Energieeffizienzmaßnahmen und Klimaschutzvorhaben.
Daneben erteilte der Bauausschuss wieder zahlreichen Bauanträgen das gemeindliche Einvernehmen. Welche das waren, können Sie hier nachlesen.
Sonder-Marktgemeinderatssitzung am 19. November 2020
Die Sonder-Marktgemeinderatssitzung am 19. November konnte viele unserer offenen Fragen klären. Hier finden Sie das Protokoll sowie eine Übersicht aller behandelten Fragen, sowie jeder Menge weiter Informationen.
Die Sitzung zeigte auch deutlich, dass es viele Ideen, sowohl in der Bürgerschaft als auch in den Fraktionen des Marktgemeinderates gibt, die es wert sind, intensiv geprüft und diskutiert zu werden. Daher sind wir mehr denn je davon überzeugt, das Projekt Hochwasserschutz weiter voranzutreiben, bis darüber Klarheit besteht. Erst dann können wir JA oder NEIN zum Deich sagen. Ein verfrühter Ausstieg aus dieser Prüfung ist in unseren Augen unverantwortlich.
Daher bitten wir Sie, das Ratsbegehren mit einem JA zu unterstützen. Sie sagen damit auf keinen Fall „Ja zum Deich“, sondern nur „Ja zur weiteren Prüfung„. Im laufenden Verfahren können all Ihre Bedenken vorgebracht und abgewogen werden.
Agenda-Beiratssitzung am 26. November 2020
Sachstandsbericht bezüglich der gemeindlichen Ausgleichsflächen im „Gewerbegebiet Elsenfeld Nord“
Es wurden einige Bäume noch nicht gepflanzt, die zur Ausgleichsfläche gehören. Ein Teil könnte an der Ecke Umgehungsstraße – Kleinwallstädter Straße gepflanzt werden. Für den größten fehlenden Teil sind bereits Ausgleichsflächen gefunden. Ein kleiner Teil könnte bei einem nächsten Projekt mit ausgeglichen werden.
Von den Pappeln am Schulcampus könnten womöglich ein paar wenige erhalten werden. Parkplätze würden eventuell verlegt werden in die Schulstraße und vielleicht auch der ein oder andere wegfallen. Es wurde der Wert jedes Baumes in Größe und Alter erwähnt und dass jeder Baum, der gefällt wird, einer zu viel ist. Andererseits gibt es „keine Garantie“, dass die Bäume mit dem Kürzen der Wurzeln klarkommen. Weiterhin muss geklärt werden, ob die Standfestigkeit noch erhalten bleibt und ob der Baum dann Äste abwirft, um den Verlust an Wurzeln auszugleichen.
Das Gebiet wird grade komplett überplant. In der aktuellen Planung sollen mehr neue Bäume gepflanzt werden, als momentan dort stehen.
Hier war das Gremium nicht wirklich einig, wie man sich entscheiden sollte. Das Ergebnis als Empfehlung für den Gemeinderat: 5:4 gegen den Erhalt der Bäume. Die UBV Fraktion wird hierüber noch intensiv diskutieren müssen.